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   BFH, 03.03.2010 - I R 31/09   

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https://dejure.org/2010,1161
BFH, 03.03.2010 - I R 31/09 (https://dejure.org/2010,1161)
BFH, Entscheidung vom 03.03.2010 - I R 31/09 (https://dejure.org/2010,1161)
BFH, Entscheidung vom 03. März 2010 - I R 31/09 (https://dejure.org/2010,1161)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    EStG 1997/2002 § 6a Abs. 1 Nr. 2
    Keine Rückstellung für Pensionsleistungen in Abhängigkeit von künftigen gewinnabhängigen Bezügen

  • openjur.de

    Keine Rückstellung für Pensionsleistungen in Abhängigkeit von künftigen gewinnabhängigen Bezügen

  • Bundesfinanzhof

    EStG § 6a Abs 1 Nr 2, EStG § 6a Abs 1 Nr 2
    Keine Rückstellung für Pensionsleistungen in Abhängigkeit von künftigen gewinnabhängigen Bezügen

  • Bundesfinanzhof

    Keine Rückstellung für Pensionsleistungen in Abhängigkeit von künftigen gewinnabhängigen Bezügen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 6a Abs 1 Nr 2 EStG 1997, § 6a Abs 1 Nr 2 EStG 2002
    Keine Rückstellung für Pensionsleistungen in Abhängigkeit von künftigen gewinnabhängigen Bezügen

  • IWW
  • Betriebs-Berater

    Keine Rückstellung für Pensionsleistungen in Abhängigkeit von künftigen gewinnabhängigen Bezügen

  • rewis.io

    Keine Rückstellung für Pensionsleistungen in Abhängigkeit von künftigen gewinnabhängigen Bezügen

  • rewis.io

    Keine Rückstellung für Pensionsleistungen in Abhängigkeit von künftigen gewinnabhängigen Bezügen

  • cpm-steuerberater.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rückstellung für Pensionsleistungen in Abhängigkeit von künftigen gewinnabhängigen Bezügen; Bildung einer Rückstellung für eine Pensionsverpflichtung bei Abhängigkeit der Pensionsleistungen von künftigen gewinnabhängigen Bezügen

  • datenbank.nwb.de

    Keine Rückstellung für Pensionsleistungen in Abhängigkeit von künftigen gewinnabhängigen Bezügen

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Keine Rückstellung für Pensionsleistungen in Abhängigkeit von künftigen gewinnabhängigen Bezügen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Pensionsleistungen in Abhängigkeit von zukünftigen Gewinntantiemen

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rückstellung für Pensionsleistungen in Abhängigkeit von künftigen gewinnabhängigen Bezügen; Bildung einer Rückstellung für eine Pensionsverpflichtung bei Abhängigkeit der Pensionsleistungen von künftigen gewinnabhängigen Bezügen

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Von Gewinntantiemen abhängige Pensionszusage nicht rückstellungsfähig

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Keine Rückstellung für Pensionsleistungen in Abhängigkeit von künftigen gewinnabhängigen Bezügen

In Nachschlagewerken

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 228, 495
  • BB 2010, 1015
  • BB 2011, 44
  • BB 2011, 811
  • DB 2010, 1486
  • DB 2010, 757
  • BStBl II 2013, 781
  • NZG 2010, 596
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • BFH, 09.11.1995 - IV R 2/93

    Bei der Bemessung der Pensionsrückstellung können auch freiwillig gezahlte

    Auszug aus BFH, 03.03.2010 - I R 31/09
    Mit der Vorschrift hat der Gesetzgeber des Jahressteuergesetzes 1997 (BGBl I 1996, 2049, BStBl I 1996, 1523) auf das Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 9. November 1995 IV R 2/93 (BFHE 179, 106, BStBl II 1996, 589) reagiert, wonach (bis zum Jahr 1996) variable Vergütungsbestandteile, wie z.B. eine Gewinntantieme, grundsätzlich bei der Feststellung der erreichbaren Pensionsleistungen und entsprechend bei der Rückstellung zu berücksichtigen waren; ausschlaggebend und maßgeblich sollten die Verhältnisse am Bilanzstichtag sein.

    Das gilt gleichermaßen für die von der Klägerin angemahnte Einschränkung, der Begriff "gewinnabhängige Bezüge" sei auf freiwillige Leistungen zu beschränken, da solche freiwilligen Auszahlungen dem BFH-Urteil in BFHE 179, 106, BStBl II 1996, 589 zugrunde gelegen hätten.

  • FG Hessen, 18.02.2009 - 4 K 1243/07

    Pensionsrückstellungen und gezahlte Pensionen als verdeckte Gewinnausschüttungen

    Auszug aus BFH, 03.03.2010 - I R 31/09
    Das Hessische Finanzgericht (FG) wies sie mit Urteil vom 18. Februar 2009  4 K 1243/07 als unbegründet ab; das Urteil ist in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2009, 1405 veröffentlicht.
  • BFH, 08.06.2011 - I R 62/10

    Verzicht auf verfallbare Pensionsansprüche

    Vielmehr wird lediglich bezogen auf den Zeitpunkt des Verzichts die konkret eintretende Unmöglichkeit des Eintritts der Bedingung für die Unverfallbarkeit für maßgeblich erachtet (im Ergebnis zustimmend Weppler, BB 2010, 2042; Günther, Steuerberater Woche 2010, 922; wohl auch Veit, BB 2011, 811, 814).
  • BFH, 04.12.2012 - I R 42/11

    Aktivierung des Tantiemeanspruchs des persönlich haftenden Gesellschafters einer

    Es gelten nach § 5 Abs. 1 EStG 1997 die besagten allgemeinen handelsrechtlichen GoB, und danach war der hier in Rede stehende Tantiemeanspruch unbeschadet seines zivilrechtlichen Entstehens wirtschaftlich als bereits zum Bilanzstichtag des Streitjahres 2000 hinreichend gesicherte künftige Forderung gewinnerhöhend zu aktivieren (bzw. auf Schuldnerseite rückzustellen, siehe z.B. im Hinblick auf eine tantiemeabhängige Versorgungszusage Senatsurteile vom 16. Dezember 1992 I R 105/91, BFHE 170, 169, BStBl II 1993, 792; vom 3. März 2010 I R 31/09, BFHE 228, 495; BFH-Urteil vom 9. November 1995 IV R 2/93, BFHE 179, 106, BStBl II 1996, 589).
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